Donald Trumps Kampf gegen die Fed gewinnt mit der Entlassung Lisa Cooks eine ganz neue Dynamik. Am Tag nach dem beispiellosen Vorgang nennt der US-Präsident bereits erste Namen möglicher Kandidaten der Neubesetzung. Bei den Vorschlägen handelt es sich keineswegs um Unbekannte.

US-Präsident Donald Trump hat nach eigenen Angaben bereits einen Kandidaten für die Nachfolge der von ihm entlassenen Fed-Direktorin Lisa Cook im Auge. "Ich glaube, ich habe vielleicht, für mich selbst, jemanden im Kopf", sagte Trump bei einer Kabinettssitzung. In die Entscheidung seien jedoch viele Personen eingebunden. Er wolle dennoch schnell einen Kandidaten für die Nachfolge von Lisa Cook im Gouverneursrat der US-Notenbank bekannt geben.

"Wir haben einige sehr gute Leute für diese Position", sagte Trump vor Journalisten im Weißen Haus. Der US-Präsident sagte weiter, er könnte Stephen Miran, einen engen Wirtschaftsberater, als Nachfolger ernennen. Anfang des Monats hatte Trump ihn für einen anderen Sitz im Vorstand der Fed nominiert. Die Amtszeit für diesen läuft jedoch erst im Januar ab. Cooks Amtszeit läuft 2038 aus. "Wir könnten ihn auf den anderen Platz setzen - es ist eine längere Amtszeit", sagte Trump.

Zu den anderen potenziellen Kandidaten, über die Trump nach Angaben einiger mit der Angelegenheit vertrauter Personen gesprochen hat, gehört der ehemalige Präsident der Weltbank-Gruppe, David Malpass. Er ist ein enger Verbündeter des Präsidenten, der die Zentralbank dafür kritisiert hat, dass sie die Zinssätze nicht senkt - so wie auch Trump seit Monaten. Malpass könnte ausgewählt werden, um den anderen offenen Sitz im Fed-Vorstand zu besetzen, falls Miran als Nachfolger von Cook nominiert werde, sagten mit der Angelegenheit vertraute Personen.

Die Gespräche hinter den Kulissen darüber, wer Cook ersetzen soll, deuten darauf hin, dass Trump seine Pläne zur Umgestaltung der Fed trotz der Einwände von Wirtschaftswissenschaftlern, Rechtsexperten und Demokraten mit Hochdruck vorantreibt.

Cook will Job nicht aufgeben

Am Montagabend kündigte Trump an, dass er Cook aus dem Vorstand der Fed entfernen werde, und begründete dies mit dem Vorwurf, sie habe betrügerische Angaben zu Hypothekenanträgen gemacht. Cook, die von Trumps Vorgänger Joe Biden für die Fed nominiert worden war, sagte daraufhin, Trump habe nicht die Befugnis, sie abzusetzen. Sie sagte, sie werde nicht zurücktreten und drohte mit rechtlichen Schritten.

Trump sagte bereits, er sei auf einen Rechtsstreit vorbereitet und werde jede Entscheidung der Gerichte respektieren. "Wir brauchen Leute, die zu 100 Prozent aufrichtig sind, und das scheint sie nicht zu sein", sagte er in Bezug auf Cook.

Die Fed schrieb in einer Erklärung, dass sie sich an jede gerichtliche Entscheidung in Bezug auf Cook halten werde und bekräftigte ihre Unabhängigkeit. Eine Sprecherin der Fed sagte, Cook sei am Dienstag nach einer Dienstreise auf dem Rückweg nach Washington. Die Zentralbank werde jede Entscheidung über Cooks Fähigkeit, ihren Dienst fortzusetzen, aufschieben, bis eine gerichtliche Klärung vorliege, sagte die Sprecherin.

Trump zitierte bei seinem Vorstoß Anschuldigungen von Bill Pulte, dem Leiter der Federal Housing Finance Agency, wonach Cook im Jahr 2021 Hypotheken auf zwei Immobilien - eine in Michigan, die andere in Atlanta - beantragt und beide jeweils als ihren Hauptwohnsitz bezeichnet habe. Die Anträge seien lediglich im Abstand von 14 Tagen eingereicht worden.

Trump will mehr Kontrolle

Trumps Bestreben, Cook zu entlassen, spiegelt einen weitreichenden Vorstoß des Präsidenten und seiner Verbündeten wider, die unabhängige Zentralbank stärker zu kontrollieren. Seit seiner Rückkehr ins Amt im Januar hat Trump den Fed-Vorsitzenden Jerome Powell wiederholt für sein Zögern, die Zinssätze zu senken, kritisiert, ihn zum Rücktritt aufgefordert und damit gedroht, ihn entlassen zu wollen. Er hat Powell auch vorgeworfen, eine teure Renovierung des Fed-Hauptquartiers in Washington, D.C., schlecht verwaltet zu haben.

Sollte es dem Präsidenten gelingen, Cook durch einen seiner Verbündeten zu ersetzen, würde die Mehrheit des Fed-Vorstands aus von Trump ernannten Personen bestehen. Mit Miran soll die Position besetzt werden, die durch den Rücktritt der von Biden ernannten Adriana Kugler frei geworden ist. Miran wartet auf die Bestätigung durch den Senat. Zwei weitere derzeitige Fed-Gouverneure, Michelle Bowman und Christopher Waller, wurden von Trump während seiner ersten Amtszeit nominiert. "Wir werden sehr bald eine Mehrheit haben", sagte der Republikaner.

Malpass schrieb Anfang August in einer Meinungskolumne im "Wall Street Journal", Trump habe Recht damit, wenn er Powell dafür kritisiere, dass er die Zinssätze nicht senke. "Sowohl eine stärker als erwartete Zinssenkung als auch grundlegende Änderungen bei der Fed wären wichtige wachstumsfördernde Neuerungen für die amerikanischen Wirtschaftspolitik", schrieb er.

Die Gründungsgesetze der Fed besagen, dass ihre Gouverneure nur "aus wichtigem Grund" abgesetzt werden können. Der Schutz von Arbeitsplätzen bei unabhängigen Bundesbehörden ist durch die jüngsten Urteile des Obersten Gerichtshofs geschwächt, im Zusammenhang mit der Fed aber noch nie überprüft worden. Allerdings hat der Oberste Gerichtshof im Mai angedeutet, dass Angestellte der Fed mehr Schutz genießen als Angestellte anderer Behörden.

Trump habe beschlossen, Cook zu entlassen, nachdem er sich mit einer kleinen Gruppe von Beratern beraten hatte, darunter die Stabschefin des Weißen Hauses, Susie Wiles, und Finanzminister Scott Bessent, wie Insider berichten. Seine Berater hatten demnach keine Einwände gehabt.

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