China schränkt Einfuhr von EU-Medizinprodukten ein
China schließt Unternehmen aus der EU künftig von großen Ausschreibungen für Medizintechnik aus. Die Sanktionen sind Pekings Antwort auf ähnliche EU-Beschränkungen, die seit zwei Wochen gelten.
Als Reaktion auf neue Beschränkungen aus Brüssel schränkt China die Einfuhr europäischer Medizintechnik ein: Peking schließt Unternehmen aus der EU künftig von großen Ausschreibungen für medizinische Produkte aus.
Die neuen Auflagen gelten ab einem Wert von umgerechnet 5,35 Millionen Euro, wie das chinesische Finanzministerium erklärte. Betroffen seien ausschließlich aus der EU importierte Medizinprodukte. Produkte von EU-Unternehmen, die in China produzieren, blieben unberührt - ebenso die Fälle, in denen lediglich EU-Produkte den Bedarf decken können.
Bereits vergebene Ausschreibungen seien nicht betroffen. Bei Angeboten nicht-europäischer Firmen darf der Anteil an aus der EU-importierten Produkten nicht höher als 50 Prozent des Gesamtwertes liegen.
EU geht vor zwei Wochen ähnlichen Schritt
Die EU hatte vor rund zwei Wochen ähnliche Auflagen gegen China verhängt: Laut EU-Kommission werden chinesische Unternehmen von öffentlichen Aufträgen für medizinische Geräte ausgeschlossen, wenn diese einen Gesamtwert von fünf Millionen Euro überschreiten. Die Kommission begründete den Schritt mit ungleichen Wettbewerbsbedingungen: In fast 90 Prozent der Ausschreibungen in China seien europäische Anbieter benachteiligt.
Betroffen sind medizinische Produkte sämtlicher Art - etwa Apparate und Geräte zum Beatmen, Röntgen oder Sterilisieren, aber auch Rollstühle und Verbandsmaterialien wie Pflaster.
"Gleichwertige Gegenmaßnahmen"
Man sehe sich gezwungen, "gleichwertige Gegenmaßnahmen" zu ergreifen, um die "legitimen Rechte und Interessen chinesischer Unternehmen" zu schützen und einen fairen Wettbewerb zu wahren, zitierte die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua einen Sprecher des Pekinger Handelsministeriums. Trotz Gesprächsangeboten habe die EU einseitig gehandelt, heißt es aus Peking.
Der Streit um den Handel mit Medizinprodukten schwelt bereits seit Monaten. Im Januar hatte die EU-Kommission Peking vorgeworfen, EU-Hersteller von medizinischen Produkten mit einer Reihe von Regelungen beim Verkauf in China zu benachteiligen.
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