Gipfel der schwankenden Giganten
Die beiden mächtigsten Männer der Welt – diese Formulierung wird man in dieser Woche häufig hören. Und sie stimmt ja auch: Wirtschaftlich, politisch und vor allem militärisch kann niemand Donald Trump und Xi Jinping das Wasser reichen. Und doch wird man bei beiden Führern das Gefühl nicht los, dass sie den Zenit ihrer persönlichen Macht überschritten haben. Deshalb kann man wenig Positives für die Weltordnung von ihrem Treffen in Peking erwarten. Und auch nichts für die in diesen Wochen so arg gebeutelte Weltwirtschaft.
Bei Donald Trump ist es offensichtlich: Nie war der außenpolitische Einfluss eines amerikanischen Präsidenten so gering wie jetzt. Trump kann in China nur noch für sich selbst sprechen, nicht als Anführer des Westens. Seine wichtigsten Alliierten auf der Welt hat der Egomane verprellt. Der Irankrieg zeigt die Grenzen seiner militärischen Macht. Und das eigene Oberste Gericht hat ihm seine wichtigste wirtschaftliche Allzweckwaffe aus der Hand geschlagen: die Verhängung von Zöllen. Trump droht und wütet noch, aber kann die Staaten nicht mehr in die Knie zwingen. Und alle wissen: Mit den Wahlen zum Kongress im November wird der Präsident aller Wahrscheinlichkeit nach endgültig zur „lahmen Ente“.
Bei Xi Jinping sieht alles auf den ersten Blick anders aus: In der Volksrepublik gibt es niemanden mehr, der sich mit dem mächtigsten Partei- und Staatsführer seit Mao Zedongs Herrschaft anlegen kann. Der heutige Personenkult um Xi Jinping ähnelt der Verherrlichung des „Großen Vorsitzenden“ zwischen 1949 und 1976. Und ähnlich wie Mao tritt sein Nachfolger eine Säuberungsaktion nach der anderen gegen seine Feinde los. Zuletzt meldeten die Staatsmedien Todesurteile gegen zwei ehemalige Verteidigungsminister.
Die Taiwan-Frage überschattet das Treffen von Trump und Xi
Doch die Zeichen der Stärke enthalten zugleich ein Eingeständnis der Schwäche: Je mehr innerparteiliche Widersacher Xi Jinping ausschaltet, desto wackliger präsentiert sich die Vertikale seiner Macht. Und auch für ihn gilt: Außenpolitisch schwindet sein Einfluss statt zu wachsen. China muss tatenlos zusehen, wie wichtige Verbündete wie Venezuela oder Iran in Bedrängnis geraten. Und selbst der allerwichtigste Verbündete – Wladimir Putins Russland – gerät im Krieg gegen die Ukraine langsam aber sich ins Hintertreffen. Und das trotz aller offenen und heimlichen Hilfe Chinas.
Welchen großen Deal sollten die USA und China unter diesen Bedingungen beim Gipfeltreffen in Peking abschließen? Wirtschaftlich, politisch und militärisch geht das Ringen der beiden Supermächte um die Vorherrschaft auf der Welt auf jeden Fall weiter. Die Idee einer Teilung der Einflusssphären zwischen den „G2“ war nie unwahrscheinlicher als heute.
Bleibt eigentlich nur ein Thema, das großes Unheil in Asien und auf der ganzen Welt auslösen kann: die Taiwan-Frage. Donald Trump könnte sich entschließen, Chinas Herrschaftsanspruch auf die Insel zu bestärken. Ob aus Kalkül, strategischer Blindheit oder schlichter Dummheit spielt dabei keine Rolle. Die chinesischen Führer sind Meister darin, diplomatische Formeln nach und nach auszuhöhlen, bis sie ihren eigenen Vorstellungen entsprechen. Und ihnen endgültig den Vorwand liefern, das demokratische und wirtschaftlich überaus erfolgreiche Taiwan zu erobern. Es wäre eine der größten Katastrophen der ganzen Nachkriegszeit.
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