China weitet seine Exportkontrollen für seltene Erden aus. Beobachter sehen die neuen Bestimmungen vor dem Hintergrund wachsender Spannungen im Technologie-Wettbewerb mit den USA.

China verschärft seine Exportkontrollen für seltene Erden. In zwei separaten Mitteilungen kündigte das Handelsministerium neue Beschränkungen im Zusammenhang mit den strategisch wichtigen Metallen an. Demnach ist der Export von Technologien und Fachwissen zum Abbau und zur Verarbeitung von seltenen Erden oder zur Herstellung der dazugehörigen Magnete ohne Genehmigung verboten.

Was sind seltene Erden? Seltene Erden sind eine Gruppe von 17 chemischen Elementen. Sie finden sich in Mineralien und Erzen. Zu den seltenen Erden gehören etwa die Lanthanoide sowie die zwei Metalle Scandium und Yttrium. Im Gegensatz zu Metallen wie Gold und Silber kommen seltene Erden in der Natur nicht in Reinform vor und sind nur mit aufwendigen und teuren Verfahren zu gewinnen. Sie sind entscheidend für moderne Technologien wie Smartphones, Windkraftanlagen und E-Autos. China ist der weltweit größte Produzent und verarbeitet einen Großteil der globalen Mengen.

Chinesische Behörden müssen Genehmigung erteilen

Das betrifft unter anderem das Know-how zum Abbau, zur Verarbeitung und zum Recycling der Metalle. Auch Software, technische Pläne und Unterlagen für Wartung oder Reparatur fallen unter die neuen Regeln. Damit könnte es ausländischen Firmen schwerer fallen, selbst eine unabhängige Verarbeitung außerhalb Chinas aufzubauen.

Zudem werden erstmals auch Produkte außerhalb Chinas erfasst, die seltene Erden aus China enthalten oder mit chinesischen Verfahren hergestellt wurden. Unternehmen, die solche Waren in andere Länder exportieren, müssen dafür nach den Plänen ab dem 1. Dezember eine Genehmigung der chinesischen Behörden beantragen. Exporte, die für militärische Zwecke bestimmt sind oder an Armeen gehen, sollen nach Regierungsangaben grundsätzlich nicht genehmigt werden.

Signal an Washington vor Spitzentreffen

Für Beobachter kommen die neuen Verschärfungen nicht gänzlich überraschend. Sie verweisen auf die wachsenden Spannungen im Technologiewettbewerb mit den USA. Die Ankündigung kommt kurz vor einem erwarteten Treffen zwischen Staats- und Parteichef Xi Jinping und US-Präsident Donald Trump am Rande des anstehenden APEC-Gipfels in Südkorea.

Zwischen den beiden Ländern schwelt seit Monaten ein Zollstreit. Vor diesem Hintergrund hatte Peking bereits im April den Export bestimmter seltener Erden und Magnetprodukte begrenzt. Die Exportbeschränkungen machen dabei auch europäischen und deutschen Firmen zu schaffen. Die Europäische Handelskammer in China warnte im September wegen Pekings Exportkontrollen erneut vor weiteren Produktionsausfällen bei ihren Mitgliedsfirmen.

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