Union und SPD planen neue gezielte Kaufanreize für Elektroautos. Vorgesehen ist ein Förderprogramm insbesondere für Haushalte mit kleinem und mittlerem Einkommen als Unterstützung für den Umstieg auf klimaneutrale Mobilität und die Nutzung emissionsfreier Fahrzeuge, wie es in einem Beschluss des Koalitionsausschusses heißt.

Wie die "SZ" berichtet, haben sich die Spitzen von CDU, CSU und SPD beim Koalitionsausschuss in den Bereichen Verkehr, Aktivrente, neue Grundsicherung laut Friedrich Merz geeinigt. Es werde drei Milliarden Euro zusätzlich für den Neubau von Straßen geben, sagte der Kanzler. Planungs- und Genehmigungsverfahren sollen beschleunigt werden. "Alles was baureif ist, wird gebaut, das betrifft Schiene und Straße."

Stimmung in der Auto-Branche gesunken

Die Stimmung in der Autoindustrie ist gesunken und nach Einschätzung des Ifo-Instituts ist die Bundesregierung daran nicht unschuldig. Im September fiel der von den Münchner Wirtschaftsforschern erhobene Geschäftsklimaindex für die Branche um 5,7 Punkte auf minus 21,5. Das ist ein deutlicher Abbruch, insbesondere da er in den beiden Monaten davor noch deutlich gestiegen war. 

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Schon Tradition: Autogipfel im Kanzleramt

Insgesamt erwartet Merz rund drei Dutzend Teilnehmer. Geladen sind die Vorstandsvorsitzenden oder Deutschland-Chefs der Autobauer Mercedes, BMW, Volkswagen, Porsche, Audi, Opel, Ford und Tesla, die Chefs mehrerer Nutzfahrzeughersteller und großer Zulieferer wie Daimler Truck, MAN Truck, ZF, Bosch und Schaeffler. Außerdem ist die Präsidentin des Branchenverbands VDA, Hildegard Müller, dabei. Hinzu kommen für die Arbeitnehmerseite die jeweiligen Betriebsratsvorsitzenden sowie IG-Metall-Chefin Christiane Benner.

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